Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden einen integrierenden Bestandteil aller Verträge mit unseren Kunden. Sie gehen allfälligen Einkaufsbedingungen des Kunden in jedem Fall vor. Anderslautende allgemeine und/oder vertragliche Bedingungen die von diesen AGB abweichen, gelten nur, wenn sie von der Media Solutions schriftlich anerkannt werden. Diese AGB sind ab 1.1.2004 gültig.
Unsere Preise verstehen sich ab Domizil der Media Solutions.
Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sind die Rechnungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zur Zahlung fällig. Bei Neukunden gilt generell Vorkasse bei Bestellung. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Käufer in Verzug. Es werden bankenübliche Verzugszinsen berechnet. Im Verzugsfall behalten wir uns vor, die anfallenden Mahn- und Inkassospesen in Rechnung zu stellen. Unbeschadet dessen sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt, weitere Lieferungen per Nachname oder gegen Vorauszahlung zu verlangen. Rohstoff- oder währungsbedingte Preisänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Der Kunde hat bei Auftragserteilung auf sämtliche Umstände hinzuweisen, welche eine korrekte und termingerechte Lieferung ermöglichen. Allfällige Folgekosten, welche auf Unklarheiten in der Bestellung zurückzuführen sind, hat der Kunde zu tragen.
Die Lieferfrist richtet sich nach dem im Vertag festgesetzten Datum. Sie wird verlängert, wenn Hindernisse eintreten, die auf höhere Gewalt wie Krieg, Epidemien, Unwetter u. ä. zurückzuführen sind. Lieferverzögerungen berechtigen den Kunden weder zum Vertragsrücktritt, noch zur Geltendmachung von Schadenersatz.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der Media Solutions. Sie ist jederzeit berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im zuständigen Register eintragen zu lassen und bei Zahlungsverzug vom Vertag zurückzutreten. Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Forderungen mit allfälligen Gegenansprüchen zu verrechnen.
Bei Änderung der Kreditwürdigkeit des Käufers, die nach Vertragsabschluss bekannt wird, oder falls Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden, ist die Media Solutions auch bei Vereinbarung besonderer Zahlungsziele nach ihrem Ermessen berechtigt, sofortige Zahlung zu verlangen, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und/oder die Lieferung von Vorauszahlung abhängig zu machen und die Herausgabe bereits gelieferter Ware unbeschadet weiterer Schadenersatzansprüche zu verlangen. Sämtliche mit dem Vorgehen der Media Solutions anfallenden Kosten trägt der Käufer. Im Falle des Vertragsrücktrittes behält sich die Media Solutions vor, die gelieferten Geräte unverzüglich zurückzufordern (Art. 214Abs. 3 OR). Die Annullierung von Bestellungen sind nur mit schriftlicher Zustimmung der Media Solutions möglich. Kosten, die bereits erwachsen sind, oder Preiserhöhungen zufolge Bestellreduktion sind vom Besteller zu Übernehmen.
Nach Erhalt der Ware hat der Kunde diese in seinem eigenen Interesse zu prüfen. Beanstandungen über allfällige schlechte Verpackungen müssen am Tag des Wareneingangs mitgeteilt werden. Weitere Mängel der gelieferten Geräte müssen sofort, spätestens jedoch nach Ablauf von acht Tagen seit Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden. Bleibt diese aus, gilt die Ware als vom Kunden genehmigt.
Im Garantiefall hat der Kunde gleichzeitig den Kaufbeleg vorzuweisen, andernfalls sind wir berechtigt, Garantieleistungen ohne weiteres abzulehnen. Anstelle einer Gewährleistung nach Art. 197 ff. OR wird die Ware mit Herstellergarantie geliefert. Die Media Solutions gewährt dem Käufer die gleiche Garantie, wie sie ihr gegenüber dem Hersteller zusteht. Während der Garantiezeit auftretende Mängel, welche nicht vom Käufer zu vertreten sind, werden von der Media Solutions nach eigener Wahl gratis repariert oder ersetzt. Spesen die im Zusammenhang mit dem Einsatz von Technikern für Reparaturen ausserhalb unseres Geschäftsdomizils anfallen, gehen ebenso zu Lasten des Kunden, wie Hin- und Rücktransport von Geräten. Wird ein Bestandteil eines Gerätes ersetzt, bleibt die Garantie der Ware davon unberührt, insbesondere wird diese nicht unterbrochen, beginnt nicht neu zu laufen und wird nicht verlängert.
Die Geltendmachung von Garantieansprüchen berechtigt den Käufer weder zum Vertragsrücktritt noch den Kaufpreis zurückzubehalten. Im weiteren sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für die Haftung von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, wie Produktionsausfälle, Nutzungs- und Auftragsverluste, entgangener Gewinn sowie andere mittelbare oder unmittelbare Schäden. Zudem lehnt die Media Solutions jegliche Haftung für Datenzerstörung und -verlust bei der Behebung von Mängeln ab.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Olten (SO). Der Besteller erklärt ausdrücklich, dass er sich unter Verzicht auf seinen ordentlichen Wohnsitzgerichtsstand dem hier vereinbarten Gerichtsstand unterzieht. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.